RÜCKBLICK: Thüringer wirtschaftspolitischer Verbändedialog

Erster Thüringer Verbändedialog – Entlasten in der Krise

Zum ersten Thüringer Verbändedialog trafen sich die Hauptgeschäftsführer von sieben Wirtschaftsverbänden mit fünf Bundestagsabgeordneten der Ampelregierung in der Arena des Erfurter Steigerwaldstadions. Anliegen der Verbände war es im konstruktiven Dialog konkrete Antworten auf konkrete Fragen zur Entlastung der Wirtschaft zu bekommen. Energieversorgung, Bürokratieabbau und Bürgergeld versus Arbeitskräftemangel thematisierten die Verbände. Unabhängig von speziellen Problemen in den einzelnen Branchen wie Mauterhöhungen im Verkehrsgewerbe oder der Wegfall von Kfz-Steuerbefreiung und dem Agrardieselprivileg bei den Landwirten kritisierten alle Verbände die fehlende Planbarkeit für Unternehmen durch kurzfristige oder in der Praxis untaugliche Entscheidungen der Bundespolitik, die in den Unternehmen für viel Unsicherheit sorgten. „Diese Verunsicherung nimmt den Unternehmen den Spaß am Wirtschaften“, sagte Dr. Klaus Wagner, Präsident des Thüringer Bauernverbandes. „Wenn die kleinen und mittelständischen Betriebe in die Insolvenz gehen müssen und wenn sie von der Politik nicht mitgenommen werden, wird die Wirtschaft zerstört“, so der Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes des Thüringer Verkehrsgewerbes Martin Kammer. Zahlreiche Beispiele überbordender Bürokratie illustrierten die Belastungen.

Zusammenfassend für die Bundestagsabgeordneten versicherte Elisabeth Kaiser (SPD), die Anregungen der Verbände aufzunehmen: “Bürokratische Abläufe befinden sich derzeit in Verfahren zum Abbau. Uns ist die Bedeutung der kleinen mittelständischen Wirtschaft bewusst. Wir nehmen die verschiedenen Interessen auf, dennoch ist der Strauß der Anregungen groß und manchmal kontrovers“, so Kaiser.

In einem ersten Fazit fasste Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Kreft zusammen: „Die Diskussion hat gezeigt, dass es drei Druckpunkte zwischen Politik und Unternehmen gibt: Die Unternehmen vermissen Vertrauen in ihr Handeln, die Regulierungsdichte ist zu hoch und passt auf die vorwiegend kleinen Firmen in Thüringen nicht. Wir wollen diesen offenen und wertschätzenden Dialog fortsetzen: Hart in der Sache, weich im Umgang.“

Hier finden Sie den Video-Rückblick

Dr. Ute Zacharias
Verbandssprecherin
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