„Das ist die Frage für heute: Wie gelingen spürbare Veränderungen? Wie kann die Thüringer Regierung ihren Spielraum nutzen, die Wirtschat zu entfesseln. Lassen Sie mich einige Punkte nennen. Dazu gehört Bürokratieabbau. Thüringer Landeskompetenzen gegenüber ausufernder Bürokratie von Bund und übernationaler Ebene müssen gestärkt werden. Bei den Strom- und Gaspreisen kann Thüringen nicht viel tun, aber den Rechtsrahmen für den Ausbau der Erneuerbaren schaffen und seine Netze ausbauen. Die ländlichen Räume müssen lebenswert bleiben, denn dort sitzen viele Industriebetriebe. Eine Standortkampagne für Thüringen sollte sich nicht nur als grünes Herz sondern auch als Chancenland für Menschen, die sich etwas aufbauen wollen, präsentieren.“
Hartmut Koch, VWT-Präsident und Geschäftsführer der TIBOR Gesellschaft für Bildung, Beratung und Vermittlung mbH in Erfurt
„Thüringen hat aktuell neben Berlin die schlechtesten BIP-Zahlen; steigende Kurzarbeit, steigende Arbeitslosenzahlen, zunehmende Insolvenzen, hohe Energiekosten, hohe Lohnkosten nebst Zusatz- und Sozialversicherungskosten. Durch die Abwanderung in den 90er Jahren wurden die Kinder woanders geboren (Demografie). […]
Beim Bürokratieabbau schichten wir derzeit ab, was passiert auf EU-, Bundes- und Landesebene. Wie werde Ermessensspielräume genutzt. Wie gelingt es über mehr Ausschreibungen, das Geld schneller auf die Straße zu bringen? Hier hat das Ministerium auch von Exekutivrecht Gebrauch gemacht. Wir identifizieren Doppelstrukturen, die abgebaut werden müssen. Wir leiten Veränderungen in Behörden ein und wollen Verantwortung für die Wirtschaft auf jeder Etage schaffen. Wir brauchen ein Umdenken von der Behörde zum Dienstleister. Nur was erwirtschaftet wurde, kann auch verteilt werden.“
Colette Boos-John, Thüringer Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum
„Warum brauchen Sie die konservativen Gewerkschaften, um Veränderungen auf den Weg zu bringen? Sie wollen eher soziale Errungenschaften erhalten. Welche Veränderungen sollen von diesen kommen?“
Wolfgang Eisenberg, Geschäftsführer, Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH
„Legitimation vor Erfolg – das musste ich lernen. Wir müssen klar machen, wenn diese Veränderung jetzt nicht passiert, verlieren wir weitere Arbeitsplätze.“
Colette Boos-John, Thüringer Wirtschaftsministerin
„Es werden starke Worte verwendet: Wirtschaft entfesseln, Pakt für Arbeit, Entbürokratisierung. Das weckt hohe Erwartungen. Es sollten nicht zu viele Analysen gemacht werden, sondern schnell priorisiert geliefert werden.“
Mathias Ulbricht, Sprecher der Niederlassung Erfurt, Siemens AG
„Landesregierung, TAFF und LEG bringen ein Projekt auf den Weg − ein Paket mit Wohnungsbau, Infrastruktur, Unternehmensnachfolge und Start-ups. Damit letztere auch in Thüringen bleiben. Dafür stehen zwei Milliarden zur Verfügung, um Investitionen und Wachstum auf den Weg zu bringen. Entscheidend ist, dass wieder Vertrauen gewonnen wird, Politik muss Wirtschaft verstehen; alle Behörden sollen sich als Dienstleister verstehen.“
Colette Boos-John, Thüringer Wirtschaftsministerin
„Ich möchte drei Themen ansprechen. Der Feiertag am 20.9. sollte abgeschafft werden. Wärmeplanung in Kommunen vor Ort macht viel Arbeit, weil die Kommunen alles abfragen. Tarifbindung in Ostdeutschland ist gering, wird aber immer wieder gefordert, auch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Wie stehen Sie dazu?
Matthias Nemitz, Werkleiter, Hörmann KG in Ichtershausen
„Was den Feiertag betrifft, bin ich ganz bei Ihnen. Ich sehe auch immer die Zahlen, was das kostet. Das kann vielleicht bei Haushaltsverhandlungen eine Rolle spielen. Bei der Tarifautonomie steht die CDU ganz sicher. Ein Ausbildungsplatz kostete in meinem Unternehmen 25.000 Euro. Der Abstand zu den Löhnen muss deutlich sein, sonst führt das zu Verwerfungen.“
Colette Boos-John, Thüringer Wirtschaftsministerin
„Ich möchte nochmal auf die Dringlichkeit von Digitalisierung hinweisen.“
Hartmut Koch, VWT-Präsident und Geschäftsführer der TIBOR Gesellschaft für Bildung, Beratung und Vermittlung mbH in Erfurt
„Thüringen hat mit PD einen Mitgesellschafter. In einem Pilotprojekt werden zwei Themen digitalisiert: Lärmschutz und Kindergeldauszahlung.“
Colette Boos-John, Thüringer Wirtschaftsministerin
Dr. Ute Zacharias
Verbandssprecherin
T 0361 6759-153
M 0173 8899743
Lossiusstraße 1
99094 Erfurt
E-Mail: info@vwt.de
Tel.: 0361 6759-0
Fax: 0361 6759-222
Mo-Do: 8-17 Uhr, Fr: 8-15 Uhr